Der passive Bestandsschutz
In diesem Beitrag lernst Du die Grundzüge des passiven Bestandsschutzes im Baurecht kennen. Du erfährst, was unter dem Schutz des bestehenden baulichen Zustands zu verstehen ist und welche Einschränkungen damit verbunden sind, beispielsweise in Bezug auf Genehmigungen oder Änderungen einer bestehenden Nutzung. Das Konzept wird klar und präzise erklärt, sodass Du ein fundiertes Verständnis für diesen rechtlichen Schutzmechanismus entwickeln kannst.
Die passive, d.h. abwehrende, Funktion besteht darin, dass das Recht gewährt wird, den vorhandenen baulichen Bestand in seiner geschützten Form ungestört nutzten zu können. Passiver Bestandsschutz ist primär ein Bestandsnutzungsschutz. Dies bedeutet, dass das bereits Vorhandene geschützt wird. Bauaufsichtliche Maßnahmen dürfen daher nicht ergehen. Ein Anspruch auf Genehmigung einer vormals materiell legalen Anlage besteht ebenso wenig, wie ein Anspruch auf Änderung einer ausgeübten Nutzung bzw. auf eine Erweiterung oder einen Ersatzbau.