Die formelle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts
In diesem Beitrag lernst Du, was die formelle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts ausmacht und welche Anforderungen dabei erfüllt werden müssen. Du wirst sehen, dass es dabei insbesondere auf die Zuständigkeit der Behörde, die Einhaltung der verfahrensrechtlichen Vorschriften und die Beachtung der Formerfordernisse ankommt.
Neben dem etwaig erforderlichen Vorhandensein einer wirksamen und anwendbaren Ermächtigungsgrundlage (Rn. 129 ff.) sowie der Wahrung der jeweils einschlägigen materiell-rechtlichen Vorgaben (Rn. 215 ff.) muss ein Verwaltungsakt auch in formell ordnungsgemäßer Weise ergehen, damit er rechtmäßig ist.
Definition: formell rechtmäßig:
Ein Verwaltungsakt ist dann formell rechtmäßig, wenn er von der zuständigen Behörde (Rn. 140 ff.) unter Beachtung der einschlägigen verfahrensrechtlichen Vorschriften (Rn. 149 ff.) sowie der zu wahrenden Formerfordernisse (Rn. 203 ff.) erlassen wurde.